**Geltungsbereich**

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen *Textbauerei®*, Danny Herden – im Folgenden "Anbieter" genannt – und ihren Kunden.

(2) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird vom Anbieter ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch, wenn der Anbieter der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

(3) Die Angebote des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Der Kunde bestätigt, dass er Unternehmer ist und die Leistungen des Anbieters ausschließlich zum Aufbau oder Ausbau seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit in Anspruch nimmt.

(4) Alle Vereinbarungen, die im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter getroffen werden, ergeben sich aus diesen AGB und individuellen Absprachen.

(5) Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.

### § 1 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Online-Marketing, Vertrieb und Digitalisierung. Die Leistungen werden entweder fortlaufend oder zu vereinbarten Terminen erbracht.

(2) Der Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot. Allgemeine Informationen auf Websites oder anderen Plattformen sind nicht verbindlich. Leistungsänderungen bedürfen der Schriftform.

(3) Der Anbieter kann zur Erfüllung der vertraglichen Leistungen Subunternehmer einsetzen. Es besteht kein Anspruch auf die Leistungserbringung durch eine bestimmte Person.

(4) Der Anbieter sichert keinen spezifischen Erfolg zu, wie z. B. die Erreichung bestimmter Umsätze oder Ergebnisse.

(5) Die Vereinbarung von festen Terminen ist verbindlich. Eine Verschiebung ist nur im Falle eines Leistungshindernisses auf Seiten des Anbieters möglich.

(6) Kosten für Werbemaßnahmen oder Software, die über die vereinbarten Leistungen hinausgehen, trägt der Kunde selbst.

### § 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote des Anbieters sind unverbindlich und stellen kein Angebot zum Vertragsabschluss dar.

(2) Ein Vertrag kommt zustande, wenn beide Parteien über den Vertragsschluss einig sind. Dies kann formfrei, z. B. per E-Mail, Messenger oder telefonisch, geschehen. Der Kunde stimmt zu, dass Gespräche zu Dokumentationszwecken aufgezeichnet werden können.

(3) Gibt der Kunde ein Angebot ab, so kommt der Vertrag mit der Annahme durch den Anbieter zustande.

### § 3 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Erfolg der Zusammenarbeit hängt maßgeblich von der Mitwirkung des Kunden ab. Der Kunde stellt sicher, dass alle erforderlichen Informationen rechtzeitig bereitgestellt werden.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, notwendige Entscheidungen ohne Verzögerung zu treffen.

(3) Verzögert der Kunde seine Mitwirkung, kann der Anbieter vereinbarte Termine verschieben und entstandene Mehrkosten geltend machen.

(4) Der Kunde sorgt für die notwendige technische Ausstattung, um die Dienstleistungen des Anbieters nutzen zu können.

### § 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot des Anbieters und ist nach Vertragsschluss sofort fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(2) Die angegebenen Preise sind Nettopreise, auf die die gesetzliche Umsatzsteuer aufgeschlagen wird.

(3) Der Anbieter kann Vorschüsse verlangen und ist berechtigt, die Leistungserbringung von der Zahlung abhängig zu machen.

(4) Mehrere Auftraggeber haften als Gesamtschuldner.

### § 5 Zahlungsabwicklung

(1) Zahlungen erfolgen per Überweisung und sind unmittelbar nach Rechnungserhalt fällig, es sei denn, es wurde eine Ratenzahlung vereinbart.

(2) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

### § 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Verträge mit fester Laufzeit sind für die Dauer der Laufzeit bindend und nicht vorzeitig kündbar.

(2) Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsrückstand von zwei Raten den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Restforderung als Schadensersatz geltend zu machen.

(3) Ist eine automatische Verlängerung der Vertragslaufzeit vereinbart, verlängert sich der Vertrag um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf gekündigt wird.

### § 7 Zurückbehaltungsrechte

(1) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, weitere Leistungen zurückzuhalten.

(2) Der Anbieter kann Dokumente des Kunden zurückhalten, bis alle offenen Forderungen beglichen sind.

### § 8 Haftung und Verjährung

(1) Der Anbieter haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten entstehen, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust ist auf den Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.

(4) Ansprüche des Kunden verjähren ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

### § 9 Urheberrecht

(1) Alle durch den Anbieter erstellten Materialien und Arbeitsergebnisse sind geistiges Eigentum des Anbieters.

(2) Der Kunde darf die Materialien nur im Rahmen der vereinbarten Zwecke nutzen.

(3) Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

(4) Mit Vertragsende erlöschen die Nutzungsrechte des Kunden an den erstellten Arbeitsergebnissen.

### § 10 Unterlagen des Kunden

(1) Der Anbieter geht davon aus, dass die vom Kunden bereitgestellten Informationen korrekt sind.

(2) Der Kunde sichert zu, dass er für alle überlassenen Materialien die Rechte besitzt oder diese geklärt sind.

(3) Der Kunde kann nach Auftragsbeendigung die Rückgabe von Unterlagen verlangen.

### § 11 Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, über alle im Zusammenhang mit dem Vertrag erlangten Informationen Stillschweigen zu bewahren.

(2) Der Anbieter darf den Kunden namentlich sowie unter Verwendung von dessen Logos oder Marken als Referenz anführen und die Zusammenarbeit auch nach Vertragsende in Bild und Ton für eigene Werbezwecke dokumentieren.

### § 12 Elektronische Kommunikation

(1) Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden Rechnungen in elektronischer Form zu übermitteln. Der Kunde erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form ausdrücklich einverstanden.

(2) Die Kommunikation erfolgt in der Regel per Messenger(Whatsapp) oder E-Mail.

### § 13 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Auf den Vertrag findet deutsches Recht Anwendung. Der Gerichtsstand ist am Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

*Stand: Oktober 2024*

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